Energiewende oder wie weit Theorie und Praxis auseinander liegen

Die Energiewende war richtig und wichtig. Allerdings wurde sie in Deutschland von der Politik in Windeseile durchgepeitscht. Einsam, wenn man sich die Landkarte und unsere Nachbarländer anschaut. Aber, und das sehe ich genauso, muss die Politik hin und wieder mutige Entscheidungen treffen, auch wenn diese, in Ermangelung von Zeit, undurchdacht erscheinen.

Was aber in der Theorie sinnvoll klingt, lässt sich in der Praxis nur schwer oder gar nicht umsetzen. Die Informationsveranstaltung in Esslingen war dahingehend ein Bilderbuchbeispiel.

Nun kann man der Windenergie skeptisch gegenüberstehen – Ich selbst gehöre auch dazu. Ist doch Windenergie nicht permanent verfügbar und laufen wir Gefahr, dass wir unsere Landschaft verschandeln, wenn auf jeder Gemarkung einzelne Anlagen entstehen.

Schade aber, dass einige Bürgerinnen und Bürger nicht verstanden haben, dass die Windkraft auf dem Winterberg ein Angebot ist und eine Chance sein kann.

Das die vermeintliche „Gefahr“ mit einer Ablehnung aber nicht gebannt ist, scheint vielen nicht klar zu sein. Direkt hinter der Gemarkunsgrenze könnte ein ähnlicher oder größerer Windpark entstehen. Hier bestimmen dann die Investoren und nicht die Bürgerschaft.

Bezeichnend war die abschließende Aussage bei der ersten Informationsveranstaltung, aus den Reihen der Kritiker und Gegner, in Esslingen: „Wir wollen klarstellen, dass wir nicht gegen Windenergie sind, aber bitte nicht vor unserer Haustüre“.

Nun ja …

Moschee in Tuttlingen – Keine Frage ob Ja oder Nein

Ich habe mich lange und intensiv mit dem Thema „Moschee in Tuttlingen“ beschäftigt und mir meine Meinung aus vielen Gesprächen und Recherchen gebildet. Ob in Tuttlingen eine Moschee gebaut werden soll oder nicht, ist keine Frage ob Ja oder Nein.

“Was der Bauer nicht kennt, frisst er nicht” – Genau das ist der Satz, der bei vielen Bürgern zutrifft und mir zeigt, dass weitere Gespräche dringend notwendig sind. Dieser Satz gilt nicht für die jüngere, meine, Generation. Für mich sind Muslime oder Türken Freunde, Arbeitskollegen, Nachbarn und Schulkameraden. Einzig ein anderer Glaube unterscheidet uns.

Zur aktuellen Diskussion ist zu sagen, dass es nicht damit getan ist zeitgleich mit Wünschen oder Forderungen vermeintliche Aufklärung zu betreiben. Ich nutze mit Absicht die Bezeichnung Aufklärung, da Integration kein zeitlich begrenzter Einsatz, sondern ein kontinuierlicher Prozess sein muss. Ein Prozess der aber nicht einseitig sein darf.

In Tuttlingen gibt es bereits Moscheen verschiedener Strömungen. Diese Moscheen sind in einfachen Privathäusern untergebracht. Jede Glaubensrichtung, ob evangelisch, katholisch, neuapostolisch (…) hat oder sollte in Tuttlingen angemessene Räumlichkeiten haben.

Es sind also mehr die Fragen offen, wo und wie. Zum Neubau einer Moschee also ein Ja, aber: Die verschiedenen Strömungen müssen sich einig sein. Bislang wurde es immer so dargestellt als herrscht hier Einigkeit und alle Strömungen finden sich nach dem Bau der Moschee unter einem Dach zu Hause. Da dies aber an einem einfachen Beispiel fest gemacht werden kann, als wie wenn katholisch und evangelisch unter einem Dach landen, muss dies richtiggestellt werden.

Ein zweiter und noch viel wichtiger Punkt ist eine angemessene Raumforderung bzw. ein angemessenes Raumkonzept. Hierunter verstehe ich ein ins Stadtbild passendes Gebäude mit Gebetsraum, etwas ähnlichem wie ein Gemeindehaus und Platz für die Verwaltung. Hier lege ich, wie auch anscheinend die künftigen Bauherren, große Hoffnung und auch Vertrauen in den gewählten Architekten.

Es kann aber nicht sein, dass Forderungen nach überdimensionalen Versammlungsräumen oder gar einer Halle für große Feiern laut werden. Die Tuttlinger Infrastruktur steht jedem Bürger, egal welcher Glaubensrichtung, zur Verfügung. Für große Hochzeiten bietet sich unsere Stadt- oder Festhalle an.

Integrationspolitik setzt auch hier an. Wenn wir auf ein „jeder für sich“ und „jeder seins“ setzen, dann hören wir zeitgleich mit jeder Integration auf und das böse Unwort „Parallelgesellschaft“ nimmt Gestallt an. So etwas möchte ich in unserem schönen Tuttlingen nicht. Es sei zu bedenken, dass beide Seiten Parallelgesellschaft sein können.

Anscheinend liegt das Projekt vorerst auf Eis. Neue Pläne und ein neues Konzept sollen her. Wir bleiben weiterhin im Gespräch und sehen was die Zukunft bringt.

Abschließend sei gesagt, dass Integration vom Mitmachen lebt – Ich bin gerne dazu bereit!

Die lokale Online-Zeitung für Tuttlingen www.lokalteil.de im Netz

Benjamin Bach und Alexander Stengelin stehen hinter Lokalteil.de.

Die beiden engagierten Tuttlinger haben den Bedarf nach einer schnellen, vielseitigen und unabhängigen Online-Zeitung für Tuttlingen gesehen und gehandelt. Mit Lokalteil.de gibt es nun eine Plattform die Informationen von Tuttlingern für Tuttlinger bietet. Diese bestehen in erster Linie aus den Informationen, die wir von Unternehmen, Vereinen oder öffentlichen Einrichtungen erhalten. Diese kann man uns gern an info@lokalteil.de senden.

Das 1. Tuttlinger Donaufest ist Geschichte – Ein politisches Fazit

Mit dem 1. Tuttlinger Donaufest wurde eindrucksvoll unter Beweis gestellt, dass die Tuttlinger und Ihre Vereine das viel beschworene Bürgerschaftliche-Engagement nicht nur als Worthülse sehen und gebrauchen, sondern es vorleben.

Umso schwerer wiegt (in Teilen) das Verhalten des Tuttlinger Gemeinde- und Ortschaftsrats in Möhringen, der hier ebenso eindrucksvoll unter Beweis gestellt hat, wie politische Fehlentscheidungen aussehen können.

Natürlich ist es in wirtschaftlich schlechten Zeiten angebracht, in alter schwäbischer Manier, den Pfennig mehrfach umzudrehen. Aber was bringt es den Bürgerinnen und Bürgern und letzten Endes einer Stadt, in schweren Zeiten, auch noch eine traditionellen Freizeitausgleich zu streichen? Richtig, gar nichts! Mit dieser Entscheidung ist die Krise, wenn auch nur kurzzeitig, im Privatleben angekommen.

Es würde den gewählten Vertretern gut stehen, wenn man sich bei einer solchen Sache mehr Gedanken gemacht hätte und Alternativen sucht. Wo können wir Kosten einsparen oder wäre es möglich, dass die Vereine dies selbst in die Hand nehmen?! Eigentlich einfach, aber anscheinend zu viel verlangt. Ein schnelles Nein und die Absage ist um einiges einfacher. Schade!

Aber als ob dies nicht genug wäre, setzen Gemeinderäte, welche gleichzeitig Ortschaftsräte in Möhringen sind, noch Eines oben drauf. Zum Tuttlinger Stadtfest sagt man Nein, zum Möhringer Städtlefest, was ebenfalls hohe Kosten verursacht, sagt man Ja. Glaubwürdige Politik, für eine Gesamtstadt, sieht anders aus. Man sollte beinah anzweifeln, ob es überhaupt notwendig ist, einen Ortschaftsrat zu haben – Aber das ist eine andere Baustelle. Politik mit Größe muss man wohl an anderen Stellen suchen.

Aber auch dies ist noch nicht das Sahnehäubchen. Nachdem klar war, dass die Vereine das Ereignis unter dem Titel „Donaufest“ selbst in die Hand nehmen und die Stadt einen Zuschuss gewährt, hört man von den Gemeinderäten, welche die schärfsten Gegner und Nein-Sager waren, dass hätte man (mit deren Unterstützung) gut hinbekommen. Unverschämt passt hier wohl beinahe besser als frech.

Mit dem vorzeigbaren Erfolg im ersten Anlauf, wurden alle Kritiker und Gegner eines Besseren belehrt.

Anmerken möchte ich an dieser Stelle, dass sich die Verantwortlichen in der Verwaltung, aber auch der Gemeinderat, mehr Gedanken über Kosten und Verrechnungen bei Veranstaltungen machen sollten. Oftmals kommt es mir so vor, als würden Angebote ungeprüft durchgewunken und die Stadt mit den Worten „Die hat´s doch“ über den Tisch gezogen. Die Stadt hat´s aber ebenso wenig, wie die Dienstleister anscheinend kein Ehrgefühl.

In den Medien wurde es bereits gesagt: „Ein Zurück zum Stadtfest wird es nicht mehr geben“ – Das Tuttlinger Donaufest ist also bereits heute eine Erfolgsgeschichte mit Ausbaupotential.

Podiumsdiskussion zum Thema „Vision oder Utopie? – 100% Strom aus regenerativer Energieerzeugung im Kreis Tuttlingen“ … oder doch eher eine Verkaufsveranstaltung?!

Die Tuttlinger Projektgruppe um den Film „Die 4. Revolution – Energie Autonomie“, veranstaltete am Vergangenen Freitag, im Gemeindehaus St. Josef in Tuttlingen, eine Podiumsdiskussion zum Thema „Vision oder Utopie? – 100% Strom aus regenerativer Energieerzeugung im Kreis Tuttlingen“.

Per Definition kommen bei einer Podiumsdiskussion Fachleute oder Vertreter von Interessengruppen zum Gespräch vor einer größeren Zuhörerschaft zusammen, um ihre Auffassungen darzustellen, zu vergleichen und gemeinsam einen Mehrwert zu erzeugen.

Dies gestaltet sich nun doch sehr schwer, wenn auf dem Podium ausschließlich Diskutanten anzutreffen sind, welche ihr „Produkt“ verkaufen wollen und ihr Fähnchen in den Wind der Zuhörerschaft halten.
Auf dem Podium der o.g. Diskussion saßen Frau Dr. Eva Stegen (EW Schönau), Herr Dr. Wolfgang Bräuer (EnBW), Herr Bene Müller (Solarkomplex AG) und Herr Dieter Schaaf (SWT).

Es ist durchaus eine persönliche Herausforderung sich einem offenkundigen Klientelpublikum zu stellen und seine eigentliche Linie und Meinung, gegen vermeintlichen Widerstand, darzulegen. Angenehm ist so etwas nicht, aber glaubwürdig.

Das Gesamtthema „Energie“ ist so umfangreich, dass ich hier nur kurz einige Punkte der Diskutanten und auch des Publikums aufnehmen möchte.

@ Frau Dr. Eva Stegen: Sie haben die bemitleidenswerten Menschen angesprochen, welche Gesteinsabbau für Kohle- und Atomkraftwerke betreiben. Es ist unnötig bei einer Podiumsdiskussion auf die Tränendrüse zu drücken. Gut finde ich, dass Sie Strom aus 100%-Alternativen zu den fossilen Brennstoffen anbieten. Aber am Beispiel der Biogasanlagen sieht man, dass nicht immer alles Gold ist was glänzt. Subventionierte Bauern pflanzen teilweise ausschließlich mehrmals im Jahr Mais an. Nicht aber um ihn als Lebensmittel zu verkaufen, sondern um ihn in diesen Anlagen umzuwandeln. Ob das der richtige Weg ist mag ich bezweifeln. Mir hat man als Kind beigebracht nicht mit dem Essen zu spielen, sondern es aufzuessen, da in anderen Ländern Kinder hungern.

@ Herr Dr. Wolfgang Bräuer: Nachdem Sie bemerkt hatten, dass das Publikum eher gegen die EnBW ist, haben Sie sich leider aus der Diskussion zurück gezogen. Sie wären aber am ehesten in der Position den aktuellen Zustand und einen entsprechenden Ausblick zu geben.

@ Herr Bene Müller: Sie entwickeln, produzieren und verkaufen Solarelemente. Ihr „Verkaufsgespräch“ sollte aufzeigen, wie toll Solarstrom ist und das es keine negativen Nebeneffekte gibt. Das ist schlichtweg falsch. Die Produktion von Solarelementen ist sehr aufwendig und stromfressend. Auch die Umweltbelastung bei der Produktion durch Chemikalien ist enorm. Der Abbau in Kupferminen ist mit gesundheitlichen Belastungen für die Menschen verbunden. Über die Entsorgung veralteter und defekter Elemente wurde nicht gesprochen.

@ Herr Dieter Schaaf: Sie konnten noch am ehesten vermitteln, dass die Stadtwerke einen Spagat zwischen Geld verdienen und dem Unterhalten öffentlicher Einrichtungen, zu leisten haben.

Am Publikum hat sich leider gezeigt, dass die Bevölkerung weiterhin beim Schubladendenken bleibt und nicht den Gesamtschrank betrachtet. Mir persönlich stellt sich die Frage ob es sinnvoll ist, dezentral zu arbeiten – Für die örtlichen Versorger sicherlich, aber auf die Gesamtheit gesehen?

Ich bin ein Fan von Forschung und Entwicklung. Dies erreichen wir aber nur durch Bündelung und nicht durch Splitting bis ins Kleinste.

Ohne es der „großen“ Politik nachzureden, sehe ich die Atomenergie tatsächlich als die Brückentechnologie unserer Zeit. Die deutschen Kernkraftwerke sind sicher und werden mittelfristig noch gebraucht. Sollten wir unsere Kernkraftwerke jetzt abschalten, gehen in Deutschland die Lichter aus. Das ist eine Tatsache die selbst Kernkraftgegner offen zugeben. Sollten wir dies aber dennoch tun, müssten wir den Strom beispielsweise in Frankreich einkaufen. Natürlich verkaufen uns unsere Nachbarn den Strom. Somit machen wir uns aber versorgungspolitisch abhängig und damit wir nicht vergessen woher der Strom kommt, werden die Franzosen auf Ihrer Seite des Rheins 2 neue Reaktoren bauen.

Ich bin kein Fan von Atomkraftwerken und mir bewusst, dass wir alles in die Findung von Alternativen stecken müssen – Aber wissen wir denn bereits genug über die Auswirkungen regenerativer Energien? Mit dieser einen Frage landen wir wieder bei der Forschung und Entwicklung.

Mein Fazit zur eigentlichen Veranstaltung fällt leider negativ aus. Den Diskutanten waren die Fragen bereits vorneweg bekannt, was spontane Antworten, welche weitaus mehr Wahrheiten beinhaltet, im Keim erstickte. Jeder wollte sein Produkt verkaufen, was die Diskussion eher zu einer Verkaufs-, als zu einer Informationsveranstaltung gemacht hat.
Mit der Politik steht und fällt beinahe alles – warum war kein versierter Politiker auf dem Podium? Warum war kein Kunde oder Abnehmer auf dem Podium? Nun ja …

Dennoch bin ich begeistert von der Arbeit der Projektgruppe, welche in kurzer Zeit einige Veranstaltungen auf die Beine gestellt hat. Der Film selbst hat mich ebenfalls beeindruckt, wenn die Thematik auch nicht neu ist. Ich werde mich weiterhin mit der Materie befassen.

Freie Engergie für alle! DIE 4. REVOLUTION – ENERGY AUTONOMY

Hier der entsprechende Appetitmacher vom Filmteam:

Sonne, Wind, Wasser und Erdwärme sind natürliche Energiequellen, die der gesamten Menschheit chancengleich, natürlich nachwachsend, kostenlos und auf lange Sicht zur Verfügung stehen. Nur das weit verbreitete Wissen um die Möglichkeiten der regenerativen Energien kann eine internationale Bewegung entfachen und die zwingend notwendige Energiewende einleiten.

EnergieAutonomie steht für eine Vision. Die Vision einer Gesellschaft, deren Energieversorgung nachhaltig, sauber und dezentral erfolgt, frei von schädlichen Emissionen und jeglicher Belastung für Mensch und Umwelt, frei von Monopolen, Kartellen und Lobbyisten, frei von politischen Abhängigkeiten und Ressourcenknappheit, zugänglich und erschwinglich für alle.

Wir brauchen ein schnell aufklärendes mitreißendes Medium, das dieses Wissen der Welt nachvollziehbar und kompakt vermittelt. Weltweit kann das ein großer Dokumentarfilm leisten.

Sein Titel: DIE 4. REVOLUTION – EnergyAutonomy .

Der Kino-Dokumentarfilm DIE 4. REVOLUTION – EnergyAutonomy beschreibt anhand seiner Protagonisten, prominenter Umweltaktivisten, Nobelpreisträger, innovativer Unternehmer und Politiker, dass der Umstieg auf 100% Erneuerbare Energien innerhalb der nächsten 30 Jahre möglich ist. Er verdeutlicht, welche Chancen die Energierevolution für eine nachhaltige ökonomische Entwicklung und soziale und ökonomische Gerechtigkeit bietet.

Der Film soll zunächst in den deutschen Kinos laufen, begleitet von einer Eventkampagne rund um den Kinostart in vielen Städten Deutschlands.

Seine Botschaft: Der Umstieg auf 100% Erneuerbare Energien ist jetzt möglich. Einzige Voraussetzung: Wir müssen diesen auch wollen!
Eine im Anschluss geplante mehrteilige Fernsehversion und eine mit Bonusmaterial didaktisch aufbereitete DVD für den Schulunterricht sorgen für die weitere Verbreitung des Themas, bevor er in die weltweiten Kinos kommt. Der Film dient der Aufklärung und Bewusstseinsbildung und trägt damit intensiv zum Aufbruch ins solare Zeitalter bei.

Am Ende dieses Films soll für jeden ein neuer Anfang stehen!

Der Dokumentarfilm DIE 4. REVOLUTION – ENERGY AUTONOMY von Carl-A. Fechner steht für eine mitreißende Vision: Eine Welt-Gemeinschaft, deren Energieversorgung zu 100 Prozent aus erneuerbaren Quellen gespeist ist – für jeden erreichbar, bezahlbar und sauber. Eine globale Umstrukturierung, die Machtverhältnisse neu ordnet und Kapital gerechter verteilt, könnte jetzt beginnen. Wir müssen es nur tun!

Wie – das zeigt Fechners Film anhand beispielhafter Projekte und ihrer Vorkämpfer in zehn Ländern: Das energieeffizienteste Bürogebäude der Welt steht in Deutschland und produziert mehr Energie, als es verbraucht. Erneuerbare Energien sichern Familien in Mali und Bangladesh über hautnahe Finanzierungsmodelle die Existenz. Alternative Energiekonzepte revolutionieren die Autoindustrie und fördern neue Wege der Mobilität.

In vierjähriger Produktionszeit begleiteten Carl-A. Fechner und sein Team engagierte Prominente, sprachen mit Top-Managern, afrikanischen Müttern, Bankern und ambitionierten Aktivisten auf der ganzen Welt. Am Ende des hochaktuellen Films kann für alle ein neuer Anfang stehen: Die 4. Revolution – Energy Autonomy.

Der Film DIE 4. REVOLUTION – ENERGY AUTONOMY ist ein kraftvolles Plädoyer für den sofortigen Umstieg auf erneuerbare Energien. Er entwickelt kein Schreckensszenario – etwa über die Folgen des Klimawandels -, sondern zeigt mithilfe Mut machender Beispiele und engagierter Persönlichkeiten aus aller Welt, wie der vollständige Wechsel von Erdöl, Gas, Kohle und Atomkraft zu Wind-, Wasser- und Solarkraft gelingen kann – gegen die Widerstände mächtiger Konzerne.

“Das jetzige Energiesystem ist am Ende,” sagt Hermann Scheer, Vorstand des Weltrats für erneuerbare Energien, Träger des alternativen Nobelpreises, Mitglied des Bundestages und einer der Hauptprotagonisten des Films. “Das neue System der Energie-Autonomie steht vor dem Durchbruch.” Es wird die Energieversorgung unabhängiger machen und demokratisieren und der Weltbevölkerung mehr Gerechtigkeit bringen. Die Wirtschaft wird sich darauf einstellen (müssen). Scheer: “Wir stehen vor dem größten Strukturwandel der Wirtschaft seit Beginn des Industriezeitalters.” Das ist die 4. Revolution.

Dabei geht es nicht nur darum, die Energiequellen auszutauschen, sondern um einen radikalen Strukturwandel: Strom und Wärme werden nicht mehr von Großkonzernen in riesigen Raffinerien und Kraftwerken produziert, sondern dezentral für einzelne Familien, Dörfer oder Regionen. Gehandelt wird nicht mehr mit Rohstoffen, sondern mit Technologie, denn im Gegensatz zu den fossilen Brennstoffen sind Wind, Sonne und Wasser für alle kostenlos zugänglich. Ihre Energie muss aber mit modernster Technik verfügbar gemacht werden.

Wilhelmstraße Tuttlingen – Entscheidungen müssen aufgrund von Tatsachen und nicht von Annahmen erfolgen

Die CDU möchte bei der Entscheidung, was die Umgestaltung der Wilhelmstraße anlangt, auf Tatsachen zurück greifen. Diese ergeben sich in Bezug auf den Verkehr erst nach der Fertigstellung des kompletten Projekts „Kreuzstraßentunnel“. Einen „Schuss ins Blaue“ sieht die CDU sehr kritisch.

In dieser Angelegenheit muss der Blick, was die Zukunft und die Gesamtheit anlangt, weiter geschärft werden. Nicht zuletzt wegen nachhaltiger Finanzentscheidungen. Die CDU bringt sich nicht aus reiner Freude in eine vermeintliche Schusslinie. Auch weise ich die Vorwürfe von „Blockadepolitik“, „fadenscheinigen Argumenten“ und „aussitzen bis zu teuer“ zurück. Warum auch? Die CDU hat das gleiche Interesse an einer attraktiven (Innen-) Stadt wie alle Anderen!

Der (Inner-) Städtische-Gesamtverkehr und ein Konzept stehen und fallen mit dem Kreuzstraßentunnel, dem damit verbundenen Umbau des Kreisverkehrs und der Spange B311/B14. Der Kreisverkehr am Aesculap-Platz ist bislang der problematischste Verkehrsknotenpunkt unserer Stadt.

Der Kreisel ist verantwortlich für Verkehrsimpulse Richtung Kreuzstraße, Innenstadt, Wurmlingen bzw. Villingen-Schwenningen. Durch die Verkehrsdichte, gerade zu Stoßzeiten, haben diese Impulse Rückstauungen zur Folge. Diese verlagern sich von Ampel zu Ampel (Möhringer Vorstadt/Kreisverkehr selbst, Ampel Bahnhofstraße/Wilhelmstraße, Kreuzung vor und nach der Groß` Bruck, Kreuzung Stuttgarterstraße/B14/B523, Kreuzung ehem. Katharinenheim über Kronenstraße bis hin zur Alleenstraße). Auch die Verkehrsströme von Neuhausen her kommend, gerade mit Schwerlastverkehr, über die Schützen- und Zeughausstraße müssen beachtet werden.

Aufgrund der vorherrschenden Verkehrssituation wird die Innenstadt auch zum Transitgebiet der Nordstadt, Ludwigstal und Nendingen. Dies betrifft gerade die Bahnhof- und Wilhemstraße. Ob dies sinning oder unsinnig ist, liegt bei jedem Verkehrsteilnehmer selbst, ist aber Fakt.

Wir als CDU möchten dies schon von allen notwendigen Seiten beleuchtet wissen. Der Blick auf den ÖPNV lohnt. Wir lassen unsere Busse im Zick-Zack durch die Innenstadt fahren. Durch weniger Verkehr könnte evtl. ein ganz neues „System“ her. Auch größere Außenbereiche für Geschäfte und eine mögliche Außenbestuhlung von Kaffees gehört ebenso wie Parkplätze zu notwendigen Entscheidungsgrundlagen. Beispielsweise habe ich in der Wilhelmstraße selbst gesehen, dass durch enorme Schneehäufen ein normales Parken (parallel zum Gehweg) nicht mehr möglich war. Kurzer Hand wurde schräg geparkt, was ohne Schneehäufen ein Plus an Parkmöglichkeiten ergeben würde.

Aber nun kommen wir zu den konkreten und entscheidenden Fragen. Wissen wir wie sich der Verkehr verlagert? Nein. Wissen wir ob es mehr Verkehr in der Innenstadt geben wird? Nein. Wissen wir ob Busse noch über die Wilhelmstraße fahren müssen? Nein. Wissen wir überhaupt, wie die Wilhelmstraße zukünftig aussehen muss? NEIN. Wir wissen also nur, dass sich hier etwas ändern soll.

Alles was wir jetzt umsetzten, kann (muss aber nicht) ein Schildbürgerstreich wie am Rathaussteg werden. Sollte dies so kommen, steht niemand anderes als die Politik in der Kritik.

Dieser, wenn auch lediglich kleine Ausschnitt, zeigt deutlich, dass die CDU über entsprechende Stadtpläne verfügt und sich Entscheidungen alles andere als leicht macht. Eines ist aber klar, nur über ein Gesamtkonzept und die notwenigen Informationen können Fehler vermieden werden.

Ich stehe weiterhin voll und ganz hinter der von mir verwandten Formulierung – Entscheidungen müssen aufgrund von Tatsachen und nicht von Annahmen erfolgen.

CDU einig: Gewerbesteuer lediglich moderat anpassen

Pressemitteilung CDU Stadtratsfraktion/CDU Stadtverband Tuttlingen

Unter der Leitung von Dr. Hans Roll, dem Vorsitzenden der CDU-Stadtratsfraktion und Konrad Wachter, dem Vorsitzenden der Tuttlinger CDU, wurde in der ersten gemeinsamen Sitzung des Stadtverbandes und der Gemeinderatsfraktion über die Finanzlage der Stadt und die Gewerbesteuer gesprochen. Auch die Innen- und Nordstadtentwicklung wurden thematisiert.

Innenstadtentwicklung
Das die schwedische Modekette H & M noch in diesem Jahr eine neue Filiale in Tuttlingen eröffnen wird ist sehr erfreulich und zeigt, dass die Attraktivität Tuttlingens, trotz vieler gegenläufiger Reden, weiterhin gegeben ist. Jetzt dürfen wir uns nur nicht zurück lehnen, sondern müssen weiter intensiv an der Innenstadt arbeiten, so Stadtrat Rainer Buggle. Dr. Hans Roll ergänzt, dass man mit ProTUT in dieser Angelegenheit einen engagierten und gut aufgestellten Einzelhandelsverein hat. In ersten Gesprächen wurde die künftige Zusammenarbeit und Unterstützung, soweit dies Seitens der CDU möglich ist, signalisiert.

Die Neugestaltung der Wilhelmstraße ist hier sicherlich ein fördernder Ansatzpunkt. Allerdings muss hier abgewartet werden, wie sich der Verkehr nach Fertigstellung des Kreuzstraßentunnels verhält. Solche Veränderungen müssen auf Tatsachen und nicht auf Annahmen aufbauen und in ein städtebauliches Gesamtkonzept passen. Überlaute Initiativen und Schnellschüsse sind fehl am Platz. Eines der besten Negativbeispiele zeigt sich am Rathaussteg – Ein solch teurer Fehler darf nicht mehr unterlaufen, so die CDU.

Nordstadterweiterung
CDU Fraktion und Stadtverband stellen sich vollumfänglich hinter Oberbürgermeister Michael Beck und die aktuelle Erweiterung der Nordstadt. Das Konzept ist gereift, auf der Höhe der Zeit und nachhaltig. Der Schwerpunkt der 20 Hektar liegt auf verdichtetem und flächensparendem Bauen, welches ökologisch vertretbar ist und somit den vermeintlichen „Naherholungsfaktor“ nicht verschwinden lässt, sondern lediglich einige Meter verlagert.

Das die Rußbergstraße in der geplanten und vom Land bezuschussten Form als „Schleichweg“ genutzt werden könnte, hält die CDU für ausgeschlossen, da die vermeintliche „Abkürzung“ länger ist und direkt in die mögliche Stau- und Problemzone der Stuttgarterstraße mündet.

Die CDU warnt vor Diskussionen, welche befangenheitsgeschwängert sind. Politik muss losgelöst von Eigeninteressen und falschen Ideologien sein und mit Blick auf die Gesamtstadt geführt werden.

Auch mit einer kommenden Nordstadterweiterung wird man die Innenstadt nicht aus den Augen verlieren. Das Eine tun, dass Andere nicht lassen. Attraktiver Wohnraum muss in allen Bereichen gegeben sein. Ohne ein entsprechendes Angebot und Wahlfreiheit hält der Trend, gerade mit Blick auf junge Familien, zum Bauen im Umland an, so Benjamin Bach, der stellvertretende Vorsitzende der Tuttlinger CDU.

Gewerbesteuer
Aufgrund der aktuellen Wirtschafts- und Finanzlage stehen in Tuttlingen Ausgaben und Einnahmen auf dem Prüfstand. Einsparmaßnahmen wurden geprüft und teilweise bereits umgesetzt. Auch mit Blick auf den Haushalt 2010 ist eine weitere Stellschraube die Gewerbesteuer bzw. der Hebesatz. Aktuell wird über die Anhebung der Steuer gesprochen.

Wir müssen uns über Signal und Wirkung im Klaren sein, so Benjamin Bach, der stellv. Vorsitzende des CDU Stadtverbandes. Wir haben in Tuttlingen 2800 Unternehmen. Auf der einen Seite wird aus der Situation heraus keine Gewerbesteuer fällig, auf der anderen Seite besteht die Gefahr Zahler zu verprellen. Auch für Neuansiedlungen ist dies ein schlagendes Argument für oder gegen einen Standort.
Aufgrund dessen wird die CDU zeitnah weitere Gespräche mit Steuer- und Finanzexperten führen, so Dr. Hans Roll und Konrad Wachter.

Die Unternehmen dürfen versichert sein, dass sich die CDU die endgültige Entscheidung nicht einfach machen wird, da gerade die Wirtschaftsförderung ein wesentlicher Bestandteil unserer Politik ist. Die CDU ist sich einig: Mit uns wird es lediglich eine moderate Anpassung der Gewerbesteuer geben, da wir dies den Unternehmen und letzten Endes deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in unserer Stadt schuldig sind.

Fraktion und Stadtverband konnten sich in dieser ersten gemeinsamen Sitzung hervorragend austauschen. Beide Seiten haben von diesem Treffen profitiert. Um diese und weitere Themen zu vertiefen ist eine Klausurtagung und weitere Sitzungen dieser Art geplant.

Was Du für uns gewesen, das wissen wir allein. Hab Dank für Deine Liebe, Du wirst uns unvergessen sein. Eugen Bach 18.01.1922 – 20.01.2010

Gewerbegebiet Gänsäcker benötigt zweite Zu- bzw. Abfahrt

Wann das Gewerbegebiet Gänsäcker eine Erweiterung erfährt ist weiterhin in der Diskussion und offen. Absolut dringend und notwendig ist eine zweite Zu- bzw. Abfahrt, welche unabhängig von einer Erweiterung zeitnah geschaffen werden muss.

Diese soll an der Erweiterungsschwelle direkt am viel genannten Haslenweg, gegenüber der Einfahrt zu Möhringen, entstehen. Ob hier nun eine Ampelanlage oder gar ein Kreisverkehr sinnvoll wären, ist für die Diskussion offen. Für Möhringen ergeben sich meines Erachtens keine erkennbaren Nachteile.

Die Notwendigkeit einer zweiten Ein- und Ausfahrt ergibt sich aus der Größe des Gewerbegebiets, der großen Anzahl ansässiger Betriebe und entsprechend vieler Mitarbeiter. Hinzu kommt der tägliche Verkehr durch An- und Ablieferungen.

Zu den Hauptverkehrszeiten zeigt sich überdeutlich, dass die momentan einzig vorhandene Ein- und Ausfahrt für das Verkehrsaufkommen nicht bzw. nicht mehr ausgelegt ist.

Durch die kurze Ampelschaltung für den Abbiegeverkehr in Richtung Möhringen und Immendingen wird die Gesamtsituation erheblich verschärft, da die Rückstaumöglichkeit bereits nach 50 Metern von zwei Abbiegespuren innerhalb einer T-Kreuzung endet. Unnötige, beinahe unzumutbare, Wartezeiten für Rechtsabbieger in Richtung Tuttlingen ist die Folge.

Zur genannten T-Kreuzung kommen erschwerend, im 50 Meter Rückstaubereich, drei direkt mündende Unternehmensausfahrten hinzu. Hierunter eine Parkplatzausfahrt eines großen Einzelhandel-Carres.

Das die Situationsanalyse noch nicht einmal den Zufahrtsverkehr, geschweige denn die gegenüberliegende Kreuzungsseite beleuchtet, zeigt umso mehr den Bedarf und die Dringlichkeit.

Mit der Schaffung einer zweiten Ein- und Ausfahrt ist sinnvoll in die Zukunft unseres Gewerbegebiets Gänsäcker investiert und die Verkehrssituation würde sich schlagartig entspannen.